Am Dienstag, 6. Mai 2014 hält der Europa-Bus mit dem SPD-Europakandidaten Gotthold Balensiefen in Bad Waldsee von 10 bis 11:30 Uhr auf einem Parkplatz am Ravensburger Tor. Darüber freut sich besonders Mauro Degasperi. Als EU-Bürger kandidiert er für den Gemeinderat Bad Waldsee und den Kreistagsbezirk Bad Waldsee-Bergatreute. Auf der SPD-Homepage ist sein Profil auch in seiner Muttersprache veröffentlicht. Anschließend findet eine SPD-Bürgersprechstunde bis 13 Uhr im GLOBAL, in den Räumen des Vereins für Menschenrechte, Asyl, Frieden, Umwelt und Globale Bildung e. V. Bad Waldsee, statt.

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SPD-Europa-Kandidat Gotthold Balensiefen präsentiert sich vor rund 30 Zuhörern in Gaisbeuren

Von Wolfgang Heyer

Gaisbeuren / sz Die SPD im Regierungsbezirk Südwürttemberg hat den Biberacher Hochschulprofessor Gotthold Balensiefen als Europawahl-Kandidaten auserkoren. Am Dienstagabend stellte der 1958 in Tübingen geborene Balensiefen sich vor rund 30 Zuhörern im Gasthaus Adler in Gaisbeuren vor.

Mit festem Stand und leicht angewinkelten Armen beginnt er, seinen Lebenslauf vorzutragen, der vom Jura- und Philosophie-Studium, über die Stelle als Justiziar im Umweltbundesamt Berlin, bis hin zur aktuellen Hochschulprofessur in Biberach reicht. Die Zuhörer erfahren aber auch, dass sein Nachname, der im oberschwäbischen Raum sehr auffällig sei, aus dem Westfälischen stamme, wo es sogar einen Ort namens Balensiefen gebe. „Bauen und Umwelt, das sind meine Themen“, erklärt der SPD-Kandidat verständlich und stellt sich anschließend selbst die Frage, warum Politik? Für ihn leicht zu beantworten, schließlich sei es wichtig, das Gemeinwesen zu begleiten und hier und da Flagge zu bekennen: „Die Politik besteht nicht nur aus Profipolitikern, sondern auch aus Bürgern, die ihren Sachverstand in die Gesellschaft mit einbringen. Es sollte eine wechselseitige Befruchtung zwischen Politik und Bevölkerung geben.“ Auch in Europa, das vielerorts kritisch betrachtet würde. Daher folgt er dem Slogan des SPD-Spitzenkandidaten Martin Schulz und meint: „Wir müssen Europa neu denken.“

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Die EU-Saatgut-Verordnung ist abgeschmettert

Das EU-Parlament in Straßburg hat am 11. März mit einer Mehrheit von 511 Stimmen gegen 130 Stimmen beschlossen, die EU-Saatgutverordnung zurück zur Kommission zu schicken. Zwei Monate vor der EU-Wahl erteilten die EU-Abgeordneten diesem umstrittenen Regelwerk die Absage.

Bis zum letzten Moment war der Ausgang der Abstimmung offen geblieben. Doch der Apell der BürgerInnen hat gewirkt: in der vergangenen Woche haben rund 50.000 Menschen E-Mails an das Parlament geschrieben und eine Zurückweisung gefordert. Diese Beispiel zeigt: Wir alle können die EU-Gesetzgebung mitgestalten, wenn wir uns rechtzeitig einbringen und natürlich am 25. Mai 2014 zur Europa-Wahl gehen .

Die EU-Kommission muss nun beim nächsten Entwurf die Vielfalt zum anerkannten Standard machen.

Die EU-Saatgutverordnung war am 6. Mai 2013 unter heftigem Protest der Öffentlichkeit und lautem Jubel der Industrie veröffentlicht worden. EU-weit unterschrieben rund 800.000 Menschen Petitionen gegen die Verordnung, die Petition „Freiheit für die Vielfalt“ - Annette Uhlenbrock, SPD-Ortsvereinsvorsitzende, Bad Waldsee, war eine davon.

Am Sonntag, 26.5. 2014 werden in Berlin 200 SPD-Delegierte 96 sozialdemokratische KandidatInnen für die Europawahl im Mai nominieren. Als Spitzenkandidat tritt der amtierende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz an. Das Programm zur Europawahl wird gleich im Anschluss auf dem außerordentlichen Bundesparteitag der SPD beschlossen.

Am 25. Mai sind rund 378 Millionen Europäer, darunter etwa 62 Millionen Deutsche aufgerufen, ein neues Europaparlament zu wählen. Die SPD wird ihre Kandidaten für die Europawahl am Sonntag, 26.5. 2014 nominieren - auf einer extra einberufenen Europadelegiertenkonferenz in der Berliner Arena.

Diese Konferenz ist eine besondere Vertreterversammlung: Die Delegierten wurden im Vorfeld nach den Vorgaben des Europawahlgesetzes für die Aufstellung der BewerberInnen und ErsatzbewerberInnen für die gemeinsame Liste aller EU-Länder gewählt. Sie wurden unmittelbar aus der Mitte von Vertreterversammlungen auf Unterbezirks- oder Bezirksebene gewählt, die sich wiederum aus Vertretern von Mitgliederversammlungen zusammensetzen.

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