Die SPD hat ihr Arbeitsprogramm für das Jahr 2010 beschlossen. In der Weiterentwicklung ihrer Programmatik geht die Partei dabei mit der Etablierung von "Zukunftswerkstätten" neue Wege und sucht den engen Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern. Einen weiteren Schwerpunkt setzt die SPD im Bereich Europa und internationale Politik. Und es wird um innerparteiliche Reformen sowie um Dialogstrukturen des Parteivorstandes gehen.
Ein volles Arbeitsprogramm hat sich die SPD für das Jahr 2010 – und darüber hinaus – aufgegeben. Auf seiner Jahresauftaktklausur beschloss der Parteivorstand am Montag in Berlin ein zwölfseitiges Papier, in dessen Zentrum die programmatische Weiterntwicklung steht.
"Zukunftswerkstätten": Prozess für eine kritische Debatte
In "Zukunftswerkstätten" wird die SPD auf allen Ebenen gemeinsam mit Experten und vor allem mit Bürgerinnen und Bürgern Politikentwürfe in zentralen gesellschaftlichen Bereichen erarbeiten. Dabei geht es um eine kritische, auch selbstkritische, Debatte mit möglichst vielen Partnern.
Die Zukunftswerkstätten sind kein Gremium, sondern ein Prozess, in dem unterschiedliche Methoden und Instrumente zur Anwendung kommen. Im Mittelpunkt stehen dabei die Bürgerinnen und Bürger als "Experten in eigener Sache". Ihre Alltagserfahrungen sollen der Maßstab sein, an dem sich zu erarbeitende politische Vorschläge messen lassen müssten, heißt es im Vorstandsbeschluss.
Koordiniert wird jede Zukunftswerkstatt durch eine Steuerungsgruppe mit Vertreterinnen und Vertretern des Parteivorstandes, der Bundestagsfraktion sowie der Arbeitsgemeinschaften und Foren. Sie bereiten auch inhaltliche Impulse für den auf zwei Jahre angelegten Diskussionsprozess vor. Im Verlauf des kommenden Jahres sollen die Arbeitsergebnisse dem ordentlichen Parteitag 2011 als weiterentwickelte Programmatik zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
Schwerpunkt Europa und internationale Politik
Als weiteren Schwerpunkt für 2010 will die SPD vor allem die Zusammenarbeit der sozialdemokratischen Parteien in Europa intensivieren. Erste Antworten auf europäische und internationale Fragen wird sie bereits in wenigen Tagen vorlegen. Nach der Afghanistan-Konferenz des Parteivorstandes und der Bundestagsfraktion soll in der kommenden Woche ein Vorstandsbeschluss für eine Strategie zum weiteren Engagement im Land am Hindukusch erfolgen. Noch vor der internationalen Afghanistan-Konferenz Ende Januar in London legt die SPD damit ein Konzept vor, während die Bundesregierung eigene Ziele schuldig bleibt.
Parteireform und neue Dialogformen
Außerdem will die SPD im laufenden Jahr eine Parteireform erarbeiten mit dem Ziel, die Kampagnenfähigkeit in und außerhalb von Wahlkämpfen zu erhöhen, die Arbeit von Mandatsträgern stärker zu unterstützen und die Beteiligungsmöglichkeiten von Mitgliedern auszubauen – unter anderem durch regelmäßige Befragungen, Mitgliederentscheide und Urwahlen. Die Dialogstrukturen in der gesamten Partei sollen zudem so weiterentwickelt werden, dass sie, unabhängig der Arbeit in den Zukunftswerkstätten, offen sind für alle, die an progressiver sozialdemokratischer Politik interessiert sind. Diskussionen in kleinen Zirkeln und in geschlossenen Räumen reicht nicht, so die Überzeugung. "Wir wollen das demokratische Gespräch auch dort suchen, wo es täglich stattfindet: im Alltag der Bürgerinnen und Bürger. Ein Schwerpunkt der kommenden Zeit werden solche konkreten Begegnungen vor Ort sein", heißt es im Arbeitsprogramm 2010 der SPD.
Arbeitsprogramm 2010