Martin Gerster, SPD- Bundestagesabgeordneter für den Wahlkreis Biberach, ist auf Einladung des SPD-Ortsvereines gestern nach Gaisbeuren ins Gasthaus Adler gekommen, um sich über die Verlegung der Bundestraße 30 bei Gaisbeuren zu informieren. Der Ortsverein wollte damit „ein bisschen Druck auf Bürgermeister Weinschenk machen“, wie Emil Kaphegyi, SPD-Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat, vor dem Treffen sagte. Seit Jahren bemüht sich die Stadt darum, dass mit den Planungen für eine Ortsumfahrung begonnen wird. Doch derzeit befindet sich das Projekt nur im erweiterten Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes. Damit hält der Bund kein Geld für Planungen bereit. Gerster sagte: „Ich habe den Eindruck, dass die B 30 im nördlichen Bereich bei Biberach ertüchtigt wird, im Bereich südlich von Ravensburg ist man noch dabei.“ Dadurch werde die B 30 noch attraktiver, auch für Lastwagen. „Dabei wird Gaisbeuren aber zum Pfropf in der Flasche.“
Konkrete Schritte fehlen
Einig waren sich alle darin, dass die Gaisbeuren-Umfahrung 2015 in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes kommen muss. Erst dann kann das Projekt geplant werden. Auch Thomas Manz, erster Beigeordneter, sagte jedoch: „Mir fehlen die konkreten Schritte, wie wir dahin kommen können: Brauche ich Umfahrungsvarianten oder eine Willenserklärung von allen für das Projekt?“ Franz Zembrot, ehemals Leiter des Straßenbauamtes Süd, sagte: „Das Bundesverkehrsministerium beurteilt die Aufnahme und dafür ist keine konkrete Planung notwendig.“ Zembrot betonte zudem: „Der Landkreis muss einen Beschluss fassen für das Projekt, und wir brauchen die IHK und die Nachbarn wie Friedrichshafen und Ravensburg mit im Boot.“ Gerster fügte hinzu: „Die nächste Regierung ab 2013 wird entscheiden, wie der Plan fortgeschrieben wird.“ Er werde aber der Stadt gern in den nächsten Wochen eine Liste mit Schritten zukommen lassen, die zu tun sind. Zudem waren alle einer Meinung, dass für die Bewohner von Gaisbeuren eine kurzfristige Entlastung kommen muss. Gerster: „Wenn wir über eine Ortsumfahrung sprechen, dann reden wir nicht von einem Zeitraum von zehn Jahren.“
Für die Entlastung schlug unter anderem Kaphegyi erneut einen Kreisverkehr bei der Einmündung vom Gewerbegebiet vor. Ein Kreisverkehr an dieser Stelle hatte aber schon das für den Verkehrsentwicklungsplan zuständige Büro abgelehnt mit der Begründung, dass durch die Lastwagen der Kreisel sehr groß sein müsste.
Franz Bendel, Orstvorsteher von Gaisbeuren, forderte, dass zumindest die Einmündung vergrößert werden soll, damit Lastwagen und Busse auch nebeneinander stehen könnten. Dann könnten Rechtsabbieger in Richtung Ravensburg schneller rausfahren. Bendel sprach zudem an, dass die Ampelschaltung an der B 30 für die Fußgänger zu kurz sei. Hier gebe es immer wieder Klagen. Es stelle sich die Frage, ob an dieser Stelle eine „Unterführung auf Zeit“ möglich sei.
Die Mitglieder der Initiative „B 30“, die sich hier für eine Lösung einsetzen, überreichten Gerster zu-dem einen offenen Brief an Frank- Walter Steinmeier, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Darin forderte die Initiative unter anderem eine Kleine Anfrage im Bundestag, damit das Problem von Gaisbeuren auf dieser Ebene diskutiert wird. Außerdem fordert sie eine Aufnahme in den vordringlichen Bedarf ab 2015.
Von Stefanie Järkel, Schwäbische Zeitung vom 11.12.2010