10.01.2018 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Ravensburg

OB-Wahl – eine Wahl?

 
Heike Engelhardt

 

Der amtierende Oberbürgermeister der Stadt Ravensburg Dr. Daniel Rapp bewirbt sich um die Wiederwahl im März des Jahres. Keine wirkliche Überraschung, befindet er sich doch seit einem gefühlten halben Jahr im Wahlkampfmodus und wird nicht müde, die Finanzlage der Stadt in schillerndsten Farben zu malen. Als Vergleichsbasis dient ihm dazu der Wert von 2010. Zufall? In dem Jahr hatte er das Ruder der Stadt übernommen. Ein Schuft also, wer Böses dabei denkt.

 

10.01.2018 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Ravensburg

Auszüge aus der Haushaltsrede von Frank Walser am 11.12.2017

 
Frank Walser

Nachstehend ein Auszug aus der Haushaltsrede von Frank Walser, dem Sprecher der SPD-Fraktion im Ravensburger Gemeinderat:

Der Haushaltsplan für 2018 ist unspektakulär, seriös und nachhaltig geplant. Auch die für 2019 noch zu erwartenden letzten Belastungen aus dem WGV-Vergleich sind bereits entsprechend berücksichtigt.

Auch  die wirtschaftliche Situation bei den Stadtwerken bereitet uns keine schlaflosen Nächte. Wir haben die Auslagerungen und Belastungen bewusst entschieden, weil es sich unter dem Strich rechnet. Und da zu erwarten ist, dass sich die Gewinnabführungen der TWS an die Stadtwerke in naher Zukunft wieder erhöhen werden, werden die Stadtwerke ihre Verschuldung  auch aus eigener Kraft wieder zurückführen können.

06.01.2018 in Ortsverein von SPD Ortsverein Ravensburg

4. Politischer Jahresauftakt

 
Andreas Stoch

Wir laden Sie sehr herzlich zum Politischen Jahresauftakt der SPD Ravensburg ein.

Bitte notieren Sie sich folgenden Termin:

Sonntag, den 04. Februar 2018 um 16:00 Uhr
in der „Räuberhöhle“ in Ravensburg, Burgstraße

Folgendes Programm erwartet Sie:

  • Andreas Stoch, MdL und Fraktionschef der SPD-Landtagsfraktion berichtet über aktuelle politische Themen,
  • Frank Walser skizziert die Politik der SPD Fraktion im Gemeinderat in diesem Jahr und
  • Manfred Ströhm, Vorsitzender SPD-Ortsverein stellt die Planungen für das neue Jahr vor.

Natürlich besteht bei Sekt und Räuberseelen noch ausreichend Zeit für Gespräche untereinander.

23.12.2017 in Kreisverband von SPD Kreisverband Ravensburg

Rudolf Bindig: Haushaltsrede zum Kreis-Etat

 

Rudolf Bindig, SPD-Fraktionsvorsitzender im Ravensburger Kreistag:

"Ich habe überlegt, ob ich zu dieser Haushaltsrede ein Faltboot mitbringen oder eine Schwimmweste anziehen sollte. Habe ich doch in der SZ gelesen, dass der Landkreis im Geld schwimme. Wenn dies auch eine journalistische Übertreibung ist, so ist ein Bild, welches auf einen Überfluss, eine Flut, hinweist doch allemal besser, als wenn auf eine Ebbe in der Kreiskasse hingewiesen werden müsste."

 

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21.12.2017 in Wahlkreis von SPD Kreisverband Ravensburg

Weihnachtsgeschenk für Bad Wurzach: Förderbescheid für Hallenbad-Neubau übergeben

 

Perfektes Weihnachtsgeschenk für Bad Wurzach. Am 20. Dezember 2017 überreichte die geschäftsführende Parlamentarische Staatssekretärin im Ministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB), Rita Schwarzelühr-Sutter MdB (SPD) persönlich den Förderbescheid. Der Neubau des Hallenbads wird mit 2,39 Mio Euro vom Bund im Rahmen des Programms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" gefördert. Mit dem Programm in Höhe von insgesamt 240 Mio. Euro fördert das Bundesbauministerium 2016 bis 2020 bundesweit 104 Projekte.

"Ich freue mich sehr, dass sich dieser Einsatz gelohnt hat, und es weiterhin ein attraktives Hallenbad in Bad Wurzach geben kann. Damit erhalten und verbessern wir die Attraktivität im ländlichen Raum", so Martin Gerster, der 46-jährige Biberacher SPD-Abgeordnete.

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Termine

Alle Termine öffnen.

22.01.2018, 15:00 Uhr - 16:50 Uhr Wangen: Fraktionssitzung
Vor jeder Gemeinderatssitzung trifft sich die SPD-Fraktion Wangen von 15:00 bis 16:50 im Weberzunfthaus. Wir f …

22.01.2018, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr Wangen: Gemeinderatssitzung
Vor jeder Gemeinderatssitzung trifft sich die SPD-Fraktion Wangen von 15:00 bis 16:50 im Weberzunfthaus. Wir f …

Neuigkeiten

17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33 Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

16.01.2018 18:32 Das Sondierungspapier trägt die Handschrift der SPD
Christine Lambrecht, Fraktionsvizin für Finanzen und Haushalt, erklärt, warum sie für ein Ja zu Koalitionsverhandlungen mit der Union wirbt. Hauptgrund: die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen dank SPD. „Finanzielle Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen – das haben wir im Wahlkampf versprochen, und das haben wir in den Sondierungsgesprächen mit der Union auch durchgesetzt. Eine breite Mehrheit wird nach

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24.09.2017: ERSTSTIMME für HEIKE

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