Suche

Andreas Stoch unterstützt Förderantrag der IG Brenzbahn

Veröffentlicht am 18.03.2016 in Pressemitteilungen

Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Minister für Kultus, Jugend und Sport, Andreas Stoch, hat sich auf Bitte des Vorsitzenden der Interessengemeinschaft Brenzbahn, Landrat Thomas Reinhardt, mit einem persönlichen Schreiben an Landesverkehrsminister Winfried Hermann gewandt und um Unterstützung für einen erhöhten Fördersatz von bis zu 75 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten für die Planungen des Ausbaus der Brenzbahn sowie die Akzeptanz einer vereinfachten und damit wesentlich kostengünstigeren Bewertung gebeten.

Minister Hermann antwortete nun, dass er den Ausbau der Brenzbahn weiterhin für ein sehr wichtiges Projekt halte und den Ausbau innerhalb der geltenden Rahmenbedingungen auch künftig nach Kräften unterstützen werde. Der von Landrat Reinhardt geschilderte Projektfortschritt trage ganz wesentlich dazu bei, dass nun offenbar ein entsprechendes Fördervorhaben beantragt werden könne. Die Prüfung der Voraussetzungen für eine Abweichung vom Regelfördersatz könne allerdings, so Hermann, nicht vor der fachlichen Prüfung eines Förderantrags gemacht werden. Die Möglichkeit eines vereinfachten Prüfungsverfahrens bestünde bei diesem Projekt allerdings nicht, da bei einer Abweichung des Regelfördersatzes und damit einem prozentual höherem Einsatz von Landesmitteln ein ausführlicher Wirtschaftlichkeitsnachweis in Form einer standardisierten Bewertung notwendig sei. Außerdem liege nach bisherigen Kostenschätzungen das Investitionsvolumen mit 24 Millionen Euro nur knapp unter der für vereinfachte Verfahren festgelegten Grenze von 25 Millionen Euro.

Andreas Stoch wird sich weiterhin für den Ausbau der Brenzbahn in Stuttgart einsetzen, denn dieser sei für die Verbesserung des Personennahverkehrs im gesamten östlichen Landesteil unbedingte Voraussetzung.

 

Homepage Andreas Stoch

« SPD-Vorsitzender Manfred Ströhm seit 40 Jahren Parteimitglied
Das Wahlergebnis für Weingarten »

Termine

Alle Termine öffnen.

10.05.2024, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Infostand, diese Woche am Freitag, mit unseren Kandidierenden für den Gemeinderat
Am Donnerstag, 09.5.24 ist Feiertag. Der Markt findet deshalb am Freitag statt.

16.05.2024, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Infostand mit unseren Kandidierenden für den Gemeinderat

23.05.2024, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Infostand mit unseren Kandidierenden für den Gemeinderat

31.05.2024, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Infostand, diese Woche am Freitag, mit unseren Kandidierenden für den Gemeinderat
Am Donnerstag, 30.5.24 ist Feiertag. Der Markt findet deshalb am Freitag statt.

06.06.2024, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Infostand mit unseren Kandidierenden für den Gemeinderat

Neuigkeiten

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

Ein Service von websozis.info