Jetzt Mitglied werden
Die Rede zum städtischen Haushalt 2023

Am Montag 23.1.23 wurde im Gemeinderat der städtische Haushalt abschließend beraten und zusammen mit den Anträgen der Fraktionen beschlossen.

Unsere Anträge fielen aus finanzieller Sicht sehr bescheiden aus, da die wirtschaftliche Lage der Stadt nicht gut ist.

Unsere Ansichten zur Haushaltslage und einige unsere Anliegen an die Stadt hatten wir als Anträge formuliert. Sie wurden alle mit großer Mehrheit bzw. einstimmig angenommen.

Kurios finden wir, dass die gesamte CDU-Fraktion die Unterstützung des Tafelladens nicht befürwortete.

Mindestens ebenso kurios war das Verhalten der Freien Wähler als Fraktion, die erst vor wenigen Wochen große Anträge mit Kosten von mehreren hunderttausend Euro gestellt hatten, und diese jetzt - ohne dass es neue Erkenntnisse gegeben hätte - fast komplett zurückzogen. Auch der Haushalt an sich sollte abgelehnt werden; hier trat die FW-Fraktion jedoch nicht geschlossen auf.  

________________________________________________________________________________

Rede zum Antrag der SPD „Fortschreibung des Beschlusses zum Zukunftsprogramm Gesundheitsregion Oberschwaben“

Am 31. Mai 2022 hat dieser Kreistag einen Beschluss zur Medizinstrategie mit erheblichen Auswirkungen auf die medizinische Versorgung von rund 300 000 Menschen gefällt. Die Beratungen dazu sind im Eilverfahren eines halben Jahres durchgezogen worden.

SPD-Neujahrsempfang 2023 mit Martin Schulz

Die SPD-Kreisverbände Biberach und Ravensburg laden zum gemeinsamen Neujahrsempfang ein.
Der Neujahrsempfang findet statt am Sonntag, 22. Januar 2023 in der Stadthalle im Hans-Liebherr-Saal, Theaterstraße 4 in 88400 Biberach. Einlass ist ab 14.30 Uhr, das Programmende um 17.00 Uhr.

Martin Schulz hält die Festrede. Nach seiner langjährigen Arbeit im Europäischen Parlament, als dessen Präsident und als Kanzlerkandidat zur Bundestagswahl 2017 sowie als ehemaliger Parteivorsitzender und Bundestagsabgeordneter, blickt Martin Schulz auf eine ereignisreiche politische Karriere. Als Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung führt er weiterhin viele Gespräche in Deutschland, Europa und in aller Welt. So besuchte er erst kürzlich den sozialdemokratischen Istanbuler Oberbürgermeister Ekrem İmamoğlu.

Martin Schulz (Foto: FES/Reiner Zensen)

Die Friedrich-Ebert-Stiftung ist den Grundwerten der Sozialen Demokratie, nämlich Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, verpflichtet. Der gerechte Zugang zu Bildungschancen ist deshalb ein wichtiges Anliegen der Studienförderung der FES. Hierfür gibt es ein bundesweites Netzwerk von Vertrauensdozierenden, zu denen auch Prof. Dr. Ernst Deuer aus Aulendorf und somit aus unserem Ortsverein gehört.

Wangen: next Stammtisch!

Die SPD Wangen lädt am Donnerstag, 15. November, 19 Uhr, zum Stammtisch ins Gasthaus Lamm ind er Bindstraße ein. Eingeladen sind interessierte Bürger:innen, benachbarte Ortsvereine und natürlich alle Mitglieder. Alle Teilnehmer:innen sind auch dazu aufgerufen, sich einzubringen, was sie politisch und gesellschaftlich derzeit beschäftigt. Zudem wird über aktuelle Themen aus dem Wangener Gemeinderat gesprochen und informiert. Der SPD Ortsverein und die SPD Fraktion Wangen freuen sich auf zahlreiche Teilnahme.

Termine

Alle Termine öffnen.

10.02.2023, 19:00 Uhr Roter Stammtisch
Der SPD-Ortsverein Bad Waldsee lädt alle, die an der Sozialdemokratie oder an politischer Diskussion interessiert …

Neuigkeiten

05.02.2023 15:53 Dirk Wiese zu Fluchtgeschehen/Migrationsgipfel
Was an Unterstützung möglich ist, machen wir auch möglich Die aktuelle Lage ist für Städte und Gemeinden aufgrund des Krieges in der Ukraine und dem generellen Fluchtgeschehen zweifelsohne herausfordernd, sagt Dirk Wiese. Er nimmt aber auch die Union in die Pflicht. „Die aktuelle Lage ist für die Städte und Gemeinden aufgrund des Krieges in der… Dirk Wiese zu Fluchtgeschehen/Migrationsgipfel weiterlesen

29.01.2023 17:45 MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN
Kann ich mir meine Wohnung auch in Zukunft noch leisten? Diese Frage stellen sich Viele angesichts der gestiegenen Gas- und Strompreise. Damit die Miete und die Energiekosten kein Konto ins Minus bringen, gibt es jetzt das Wohngeld Plus. Wir haben das Wohngeld im Schnitt verdoppelt und die Zahl der Anspruchsberechtigten mehr als verdreifacht. Damit Wohnen für alle bezahlbar… MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN weiterlesen

29.01.2023 17:44 SOZIALDEMOKRATISCHE ANTWORTEN AUF EINE WELT IM UMBRUCH
Die Kommission Internationale Politik des Parteivorstandes hat mit einer Neuausrichtung sozialdemokratischer internationaler Politik Antworten auf eine Welt im Umbruch formuliert. Wir dokumentieren das Ergebnispapier. Kommission Internationale Politik: „Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch“

Ein Service von websozis.info

Shariff