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Wahlk(r)ampf-Story

Veröffentlicht am 10.05.2014 in Kommunalpolitik

Foto: in Aktion Nr. 2 - Emil Kaphegyi mit Co-Kleisterer Siegfried König in Haisterkirch

Waldseeer Wahlplakatskandal geht in die nächste Runde


Die SPD musste aufgrund mehrerer Beschwerden in allen Teilorten ihre Gemeinderatskandidaten von den Plakatwänden entfernen oder überkleben. "Wir können nicht nachvollziehen, warum die (Erst-)Wähler in den Ortschaften nicht die gleichen Informationsmöglichkeiten haben sollen wie die Bürgerinnen und Bürger in der Kernstadt" meint Emil Kaphegyi, stellvertreter SPD-Ortsvereinsvorsitzender. Schließlich findet in Bad Waldsee eine sogenannte "unechte Teilortwahl" statt. Danach erhalten laut Satzung die Teilorten eine begrenzte Anzahl Sitze im Gemeinderat. Die Anzahl der Mandate ist abhängig von der Einwohnerzahl: Reute-Gaisbeuren 5, Haisterkirch 2, Mittelurbach 2 und Michelwinnaden 1.
 

 

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Am Donnerstag, 09.5.24 ist Feiertag. Der Markt findet deshalb am Freitag statt.

10.05.2024, 16:30 Uhr - 18:00 Uhr Stadtspaziergang mit Vertretern aus dem Gemeinderat
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10.05.2024, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Vorstellungsrunde. Kennenlernen von Kandidatinnen und Kandidaten aus unserer Liste
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Am Mittwoch den 15. Mai um 18.00 Uhr lädt die SPD Fraktion interessierte Bürger/innen zu einer Radtour dur …

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06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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