„Wir werden die Demokratie verteidigen!“

Berlin (spd) Die SPD will angesichts herber Verluste bei der Bundestagswahl in die Opposition gehen. Kanzlerkandidat Martin Schulz will den Erneuerungsprozess der Partei als Vorsitzender vorantreiben. Er sprach von einem „schweren und bitteren Tag“ für die SPD. Als wichtigste Aufgabe für die Sozialdemokratie nannte Schulz den Kampf gegen Rechts.

 

Martin Schulz: "Zukunft kommt nicht von allein"

5 Punkte für die Zukunft des Automobilstandorts Deutschland

Es geht um die Zukunft der deutschen Schlüsselindustrie: Autos „Made in Germany“ sichern hunderttausende Arbeitsplätze in Deutschland. Das muss auch so bleiben. Aber die Abgas-Skandale haben Vertrauen gekostet und die Herausforderungen der Zukunft sind enorm. Der Strukturwandel hin zu alternativen Antrieben und einer immer stärkeren Digitalisierung der Mobilität entscheidet über die Perspektiven des Automobilstandorts Deutschland. Ein schlichtes „Weiter so“ darf es daher nicht geben.

 

SPD-Bundesvize Ralf Stegner beim politischen Herbst in Weingarten

WEINGARTEN (spd) – Ein Abend mit Ralf Stegner bildet den Abschluss des politischen Herbstes des SPD-Kreisverbandes Ravensburg. Der stellvertretende Vorsitzende der Bundespartei kommt am Donnerstag, 8. Dezember, ins Kultur- und Kongresszentrum (KuKo) nach Weingarten und spricht um 19 Uhr über „Soziale Gerechtigkeit und Zusammenhalt“. Außerdem diskutiert der um klare Worte nie verlegene und dafür unlängst mit dem Lindenberger Sozialistenhut ausgezeichnete Politiker mit den Gäste im Staufersaal des KuKo. Die Einführung und Moderation der Veranstaltung obliegt der SPD-Kreisvorsitzenden Heike Engelhardt.

 

Neuigkeiten

12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

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