SPD Wangen im Allgäu: für unsere Stadt

30.03.2018 in Bundespolitik von SPD Ravensburg

Digitalisierung und Arbeit 4.0 bei der Sozialistischen Bodenseeinternationale

Um Chancen und Risiken der Digitalisierung und Herausforderungen für Sozialdemokrat*innen im Hinblick auf die damit einhergehenden Veränderungen in der Arbeitswelt hat sich die Sozialistische Bodenseeinternationale auf ihrer Frühjahrstagung in Bregenz befasst. Die Schweizer Nationalrätin Edith Graf-Litscher zeigte in einer begeisternden, freien Rede die Chancen auf, die sich mit zunehmender Digitalisierung ergeben.

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24.02.2018 in Bundespolitik von SPD Ravensburg

MItgliederdiskussion zum Koalitionsvertrag

Am Samstag, den 24.2.2018 hat der Kreisverband seine Mitglieder zu einer offenen Diskussion über den vorliegenden Koalitionsvertrag eingeladen. Heike Engelhardt, Kreisvorsitzende  der SPD, begrüsste die zahlreichen Mitglieder, die dieser Einladung gefolgt sind.

Martin Gerster, Bundestagsabgeordneter warb in seinem Statement für ein Ja und begründete seine Position auch an mehreren wichtigen Vereinbarungen in dem Vertrag.

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20.11.2017 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Ravensburg

SPD-Kreisvorsitzende Engelhardt: Merkel hat verspielt

RAVENSBURG (spd) – „Bundeskanzlerin Angela Merkel hat als Taktikerin versagt und nicht erkannt, dass ihre Zeit abgelaufen ist.“ Klare Worte findet die Kreisvorsitzende der SPD Heike Engelhardt zu den in der Nacht geplatzten Koalitionsgesprächen in Berlin. Die Verantwortung für dieses Scheitern sieht die ehemalige Bundestagskandidatin bei der CDU/CSU und der FDP.

„Angela Merkel fliegt jetzt ihre eigene Machtpolitik um die Ohren“, sagt Heike Engelhardt. Auch dass sie die Politik der anderen Parteien als ihre eigene zu verkaufen versucht habe, räche sich jetzt. Sie habe ihre Position als Verhandlungsführerin und Taktiererin, mit der sie in der Vergangenheit auch in Europa Erfolge habe einfahren können, gründlich verspielt. Dass sich Christian Lindner nun hinter der Formulierung „besser nicht regieren als falsch regieren“ verschanze, zeige, dass seine Partei Angst davor habe, in einer erneuten Koalition mit der CDU/CSU zu scheitern.

Die vier Parteien, die mehr als vier Wochen Sondierungsgespräche geführt haben, hätten die mehr als deutlichen Aussagen von Bundespräsident Frank Walter Steinmeier und die Aufforderung, zu einer Regierungsbildung zu kommen, ungehört verhallen lassen.

Einer erneuten großen Koalition steht Heike Engelhardt zurückhaltend gegenüber: „Wir haben dafür kein Mandat.“ Sie stellt sich damit hinter ihren Bundesvorsitzenden Martin Schulz und auch hinter die Landesvorsitzende Leni Breymaier, die sich am Samstag beim Landesparteitag ebenfalls entsprechend geäußert hatte. Engelhardt sieht die Verantwortung nun bei der Unionsführerin: „Frau Merkel muss jetzt eine Mehrheit suchen und das Chaos, das sie verursacht hat, ordnen.“

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24.09.2017 in Bundespolitik

„Wir werden die Demokratie verteidigen!“

Berlin (spd) Die SPD will angesichts herber Verluste bei der Bundestagswahl in die Opposition gehen. Kanzlerkandidat Martin Schulz will den Erneuerungsprozess der Partei als Vorsitzender vorantreiben. Er sprach von einem „schweren und bitteren Tag“ für die SPD. Als wichtigste Aufgabe für die Sozialdemokratie nannte Schulz den Kampf gegen Rechts.

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24.09.2017 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Ravensburg

Leni Breymaier zum Ausgang der Bundestagswahl