Wahlkreis
Der SPD-Kreisverband ist bestürzt über den Tod Andreas Schockenhoffs. Über die vielen Jahre seines politischen Wirkens haben die Mitglieder des SPD-Kreisverbandes viele Begegnungen mit Schockenhoff gehabt, die stets von Respekt für seine Sachlichkeit geprägt waren. Trotz aller Differenzen in politischen Fragen hat das Engagement des Verstorbenen, vor allem im Zusammenhang mit den deutsch-russischen Beziehungen, immer sehr beeindruckt. Beeindruckt hat auch, wie offen Andreas Schockenhoff mit seinen eigenen Schwächen umgegangen ist.
Im Vordergrund des Informationsbesuchs standen die Schließung der Geriatrischen Klinik zum 31.12.2010 sowie neue Förder- und Betreuungsangebote für benachteiligte junge Menschen mit Ausbildungshemnissen
UNTERSCHWARZACH (nin) - Die Newi-Solar GmbH hat sich in ihrer 20-jährigen Firmengeschichte einen Namen als Spezialist für Photovoltaik-Anlagen gemacht. Gestern besuchten Abgeordnete der SPD sowie Vertreter des DGB das Unternehmen in Unterschwarzach und beleuchteten aktuelle Entwicklungen bei den regenerativen Energien.
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
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