Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
Doris Spieß: Haushaltsplanrede 2021
Seit Jahren gibt es bei den Haushaltsberatungen in Weingarten ein Grundritual. Dies lautet (spätestens seit dem Krankenhausdesaster): „Wir sind in einer besonderen Notlage“. Und dann kommt die Forderung: „Jetzt muss alles auf den Tisch!“. Dabei handelt es sich dann aber nicht um ein „Tischlein deck dich“, sondern eher um einen „Esel streck dich“. Und wenn wir nichts, oder nicht genug tun, droht „der Knüppel aus dem Sack“ von der Kommunalaufsicht des Regierungspräsidiums.
Resolution gegen antidemokratische Hetze
Der Ravensburger Gemeinderat distanziert sich von antidemokratischen Bestrebungen und Strömungen in der Stadt. Er fördert die Meinungsvielfalt und ruft dazu auf, dass alle, die Kritik an empfundenem Unrecht und Missständen vorbringen wollen, prüfen, mit wem sie sich gemein machen. Antisemitische Hetze, antidemokratische Äußerungen, rassistische und einzelne Personengruppen verunglimpfende Haltungen haben in unserer Stadt keinen Platz.“
Hier der Link zum Schreiben...
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